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   LSG Niedersachsen-Bremen, 03.03.2011 - L 6 AS 1380/10 B ER   

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https://dejure.org/2011,126239
LSG Niedersachsen-Bremen, 03.03.2011 - L 6 AS 1380/10 B ER (https://dejure.org/2011,126239)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03.03.2011 - L 6 AS 1380/10 B ER (https://dejure.org/2011,126239)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03. März 2011 - L 6 AS 1380/10 B ER (https://dejure.org/2011,126239)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.03.2011 - L 6 AS 1380/10
    Da dem Senat eine vollständige Aufklärung der Sach- und Rechtslage im Eilverfahren nicht möglich ist, ist nach der Rechtsprechung des BVerfG (Beschluss vom 12. Mai 2005 1 BvR 569/05 Info also 2005, 166) anhand einer Folgenabwägung zu entscheiden.
  • SG Stade, 01.07.2011 - S 28 AS 351/11
    Es sind hier grundsätzlich alle Einkünfte, die dem Hilfesuchenden im Monat tatsächlich zur Verfügung stehen, einzubeziehen (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 03.03.2011 - L 6 AS 1380/10 B ER -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.10.2011 - L 13 AS 255/11
    Bei dieser Sachlage muss der Senat nicht zu der Frage Stellung nehmen, ob bei der Beurteilung des Anordnungsgrundes etwaige Freibeträge im Anordnungsverfahren außerhalb der Leistungsberechnung zu stellen wären (vgl. hierzu Beschluss des 15. Senats des erkennenden Gerichts vom 23. Dezember 2010 - L 15 AS 391/10 B ER - und Beschluss des 6. Senats des erkennenden Gerichts vom 3. März 2011 - L 6 AS 1380/10 B ER -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.09.2011 - L 13 AS 263/11
    Bei dieser Sachlage muss der Senat nicht zu der Frage Stellung nehmen, ob bei der Beurteilung des Vorliegens eines Anordnungsanspruches etwaige Freibeträge im Anordnungsverfahren außerhalb der Leistungsberechnung zu stellen wären (so wohl: Beschluss des 15. Senats des erkennenden Gerichts vom 23. Dezember 2010 - L 15 AS 391/10 B ER - und Beschluss des 6. Senats des erkennenden Gerichts vom 3. März 2011- L 6 AS 1380/10 B ER-).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.07.2011 - L 13 AS 208/11
    Bei dieser Sachlage muss der Senat nicht zu der Frage Stellung nehmen, ob bei der Beurteilung des Anordnungsgrundes etwaige Freibeträge im Anordnungsverfahren außerhalb der Leistungsberechnung zu stellen wären (so wohl: Beschluss des 15. Senats des erkennenden Gerichts vom 23. Dezember 2010 - L 15 AS 391/10 B ER - und Beschluss des 6. Senats des erkennenden Gerichts vom 03. März 2011 - L 6 AS 1380/10 B ER -).
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